Zwei Fragen, eine Bahnhofstraße

Eigentlich ist alles sehr einfach. Es gibt Definitionen, nach denen Straßen bewertet werden. Demnach handelt es sich bei der Bahnhofstraße um eine Hauptgeschäftsstraße.

Insofern wirft die Auseinandersetzung um die Anliegerbeiträge zwischen der Stadtverwaltung und den Hausbesitzern entlang des neuen „Boulevards“ zwei Fragen auf: Warum ist bei Planungsbeginn von einer Hauptverkehrsstraße ausgegangen worden? Mit der Folge, dass Schwerte bei der Refinanzierung auf fast eine halbe Million Euro hätte verzichten müssen. Wer hat im Rathaus diesen Weg einschlagen lassen? Wäre sonst die Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofstraße (ISG) auf die Barrikaden geklettert, bevor der erste Bagger eine Schaufel in den maroden Asphalt gekratzt hätte?

Zur Erinnerung: Die Ruhrstadt ist Haushaltssicherungsgemeinde. Die missliche Finanzlage wird hauptsächlich durch zwei Maßnahmen peu à peu verbessert. Durch die exorbitante Grundsteuer-B-Erhöhung auf Rekordniveau sowie durch Solidarzahlungen aus Düsseldorf im zweistelligen Millionenbereich. Im Gegenzug dürfen die Schwerte Bürger und die Steuerzahler des Landes verlangen, dass im Rathaus verantwortungsbewusst gewirtschaftet wird. Eine Erwartung, die aus Sicht der Allgemeinheit enttäuscht wurde.

Die zweite Frage betrifft den Umstand, wem der Fehler aufgefallen ist und wie es zur Korrektur gekommen ist. Die Antwort könnte das Motiv klären, warum die Bahnhofstraße keine Hauptgeschäftsstraße sein sollte. Neuland kann die Bewertungsfrage für die Verwaltung jedenfalls nicht gewesen sein. Schließlich stammt die Satzung zur Erhebung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabegesetz (KAG) aus dem Jahr 1986.

Aus Sicht der Anlieger ist die jetzige Neubewertung natürlich ärgerlich. Durch eine offene und transparente Planungsphase wäre die nun einen faden Beigeschmack auslösende Berechnung der Beiträge uns und den Hauseigentümern allerdings erspart geblieben. Der angerichtete Schaden ist immens. Die Anlieger verlieren Geld, die Verwaltung Vertrauen.

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Kommentare

Comments

  • Gernot Folkers 13. Juni 2018 at 6:17

    Ingo Rous irrt, wenn er meint, dass die Satzung der Stadt so eindeutig festlegt, was eine Hauptgeschäfts- und was eine Hauptverkehrsstraße ist. Eine Hauptverkehrsstraße, heißt es, ist eine Straße, die dem durchgehenden innerörtlichen Verkehr dient. In der Tat dient die Bahnhofsstr. sehr weitgehend einem solchen Verkehr von Bahnhof in Richtung Innenstadt, Wilhemsplatz, Schulen, auch zu Ortsteilen, wenn man den Bus mitrechnet – Verkehr ist schließlich nicht nur Autorverkehr, sondern auch der zu Fuß, mit Rad oder Bus. Ich selber habe die Bahnhofstr. während meiner Berufstätigkeit fast ausschließlich als Verkehrsstr. zum Bahnhof genutzt. Eine Hauptgeschäftsstr. wird danach bemessen, wieviel Frontfläche die Ladengeschäfte ausmachen, aber, so sagt die Satzung, „soweit es sich nicht um Hauptverkehrsstraßen handelt.“ Es spricht also vieles dafür, dass man die Bahnhofstr. als Hauptverkehrsstr. ansehen kann, und die Frage scheint mir dann weniger zu sein, wer sich verrechnet hat als die, wer wann dafür gesorgt hat, dass die Straße umdeklariert wurde.

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