SPD: Verständnis für die Anlieger

Die SPD-Fraktion kritisiert seit langem die Fehlplanungen und Fehlkalkulationen unseres Stadtplaners. Mit der Vorlage IX/0598 wurde eine Baukostenerhöhung für die Bahnhofstr. von 378.000 Euro begründet. Aus der der Sachdarstellung beigefügten Tabelle ging hervor, dass auf die Anlieger keine weiteren Erhöhungen zukommen werden.  Es würde bei einer Gesamtsumme von 400.000 Euro, die auf die Anlieger entfallen sollte, bleiben.

Da sich die Berechnungen der Anliegerbeiträge nach dem KAG richten, handelt es sich somit auch nicht um eine politische Entscheidung und die Fraktionen waren auch nicht in die Berechnungen nach dem KAG eingebunden.

Die SPD-Fraktion ist selbstverständlich der Meinung, dass Beiträge nach dem KAG korrekt abgerechnet werden müssen. Wir haben aber Verständnis für die  Anlieger, denn die Verwaltung hätte, wie sich ja nun herausgestellt hat,  von anderen Zahlen ausgehen müssen.

Angelika Schröder, SPD-Fraktionsvorsitzende

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