Rat verabschiedet städtischen Stellenplan 2019

Schwerte. Im Rat der Stadt Schwerte ist am Mittwoch eine Debatte nicht geführt worden: die über den Stellenplan 2019. Der wurde am Dienstag in der Sitzung des Haupt-, Personal- und Gleichstellungsausschuss (HPGA) verabschiedet. Der Rat folgte der Empfehlung.

Danach hatte es zunächst nicht unbedingt ausgesehen. Denn rund 70 Minuten vor Sitzungsbeginn flatterte der Verwaltung ein Brief der CDU-Fraktion auf den Tisch. Darin hatte Fraktionschef Marco Kordt Fragen formuliert, „ohne deren Beantwortung eine zustimmende Beschlussfassung nicht erfolgen kann“. Die Fragen waren auf der Fraktionssitzung am Montag entstanden. Da hatten sich die Christdemokraten mit der Vorlage beschäftigt, die schon seit dem 15. November im Bürgerinformationsportal veröffentlicht ist. Im Fragenkatalog ging es nicht nur um die Umwandlung von Stellen nach Tarifrecht in Stellen nach Beamtenrecht, sondern auch um den Wunsch nach detaillierten Auflistungen von Maßnahmen aus dem Stellenplan 2018. Einem Nachtrag zu diesem Stellenplan hatte die CDU im Juli 2018 zugestimmt.

So wurde im HPGA zwar diskutiert, aber auch abgestimmt, obwohl die CDU eine Beratung über den Stellenplan 2019 für die erste Sitzung 2019 angeregt hatte. Die Zustimmung zur Verwaltungsvorlage erfolgte schließlich mehrheitlich, die CDU enthielt sich der Abstimmung im HPGA, nicht aber im Rat. Dort votierte FDP-Ratsfrau Renate Goeke gegen die Vorlage.

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